Abschaffung jedes Leistungsanspruchs leistet gerade den Schwächeren einen Bärendienst

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der bildungspolitische Sprecher Dr. Timm Kern, sagten zum Parteitagsbeschluss der baden-württembergischen Grünen, das Sitzenbleiben abschaffen zu wollen: „Gerade den schwächeren Schülerinnen und Schülern erweisen die Grünen einen Bärendienst, wenn sie jeden Leistungsanspruch in (weiter…)

Vorschlag der Ministerin an Skurrilität kaum zu überbieten - Fünf-Millionen-Euro-Programm auf Ökologie-Projekte beschränkt

Zur Ankündigung von Wissenschaftsministerin Bauer, das Land werde künftig den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft aus der Verengung auf die Wirtschaft herausnehmen und andere Akteure mit hineinnehmen,  sagten der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der hochschulpolitische Sprecher Dr. (weiter…)

Pädophilie-Verharmloser waren bei den baden-württembergischen Grünen sehr wohl erfolgreich

Zur Behauptung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die Pädophilie-Aktivisten seien bei ihm an den Falschen geraten und hätten in Baden-Württemberg “gar nichts ausgerichtet”, erklärte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Herr Kretschmann scheint, was die Vergangenheit der Grünen in Baden-Württemberg (weiter…)

Miteinander statt gegeneinander – Sperrung von Hauptverkehrsstraßen ist verfehlt

Zur Meldung, wonach im Rahmen der geplanten Radsternfahrt am 14. Juli nach Stuttgart die Haupteinfallstraßen für den Autoverkehr gesperrt würden, erklärte der verkehrspolitische Sprecher Jochen Haußmann: „Die Mobilität der Zukunft ist aus meiner Sicht eine intelligente Vernetzung aller Verkehrsträger. Offenbar (weiter…)

FDP-Landtagsfraktion will Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 zu gleichen Bedingungen

Zur Drohung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Schmiedel gegenüber den Grünen, die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium zum Thema im Landtagswahlkampf 2016 zu machen, sagten der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion,  Dr. Hans-Ulrich Rülke und der bildungspolitische Sprecher Dr. Timm Kern: „Es ist schon erstaunlich, dass der (weiter…)

FDP-Landtagsfraktion stellt mit dem ehemaligen hessischen Verkehrsminister Posch Konzept „Mobilitätsoffensive Baden-Württemberg 23“ vor

„Als wirtschaftsstarkes Land und Heimat des Mittelstands brauchen wir eine innovative und vernunftorientierte Verkehrspolitik. Unsere ‚Mobilitätsoffensive Baden-Württemberg 23‘ gibt hier die richtigen Antworten. Bevormundungen und Gängelungen mit erhobenem grünen Zeigefinger bringen uns nicht weiter“. Dies sagten der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, (weiter…)