Kultus, Jugend und Sport Rülke und Kern: Unterrichtsqualität
für alle Schularten sichern
Die FDP-Landtagsfraktion wird einen Entschließungsantrag zur Senkung des Klassenteilers auf 28 Schülerinnen und Schüler pro Klasse in den Landtag einzubringen. Zu diesem Fraktionsbeschluss sagten der Vorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und der bildungspolitische Sprecher Dr. Timm Kern: ...
Verkehr und Infrastruktur Haußmann: Staustrategie von Minister Hermann muss umfassend sein Zur Ankündigung von Verkehrsminister Hermann, dem Stau im Südwesten den Kampf anzusagen, sagte der verkehrspolitische Sprecher Jochen Haußmann: ...
Finanzen und Wirtschaft Obleute der Landtagsfraktionen von CDU und FDP/DVP im Untersuchungsausschuss „Ankauf der EnBW-Anteile“ Volker Schebesta MdL und Andreas Glück MdL:
„E-Mail vom 30. November ist in Akten von Gleiss Lutz!“
„Wir haben heute festgestellt, dass sich die E-Mail von Gleiss Lutz an Morgan Stanley vom 30. November 2010, auch in den ersten 31 Aktenordnern befindet, die die Kanzlei dem Untersuchungsausschuss zunächst überlassen hat. Darin erklärt die Anwaltskanzlei Gleiss Lutz das Vorgehen ohne...
Verkehr und Infrastruktur Rülke kritisiert Verhalten von Grün-Rot bei geplantem Polizeieinsatz zu Baumfällarbeiten
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat das Verhalten der grün-roten Landesregierung beim geplanten Polizeieinsatz für die Baumfällarbeiten im Stuttgarter Schlossplatz scharf kritisiert. Zu ihren Oppositionszeiten habe Grün und Rot der amtierenden schwarz-gelben...
Finanzen und Wirtschaft Rülke: Landesregierung muss endlich gegen ungerechten Länderfinanzausgleich klagen
Zu den Äußerungen des Berliner Finanzsenators Ulrich Nußbaum, sich gegen Versuche zu wehren, am Länderfinanzausgleich zu rütteln, und zu den Äußerungen von Nils Schmid gegenüber Bayern sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion,
Dr. Hans-Ulrich Rülke:
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