fdp-dvp-fraktion Newshttp://www.fdp-dvp.defdp-dvp-fraktion News2007-01-31T14:13:03+00:00FDP-DVPRülke fordert Verfassungsklage gegen ungerechten Länderfinanzausgleichhttp://www.fdp-dvp.de/pressenum.php?num=1113Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Land-tagsdebatte die Unterstützung seiner Fraktion für die Regierungserklärung des Ministerprä-sidenten signalisiert.Wetzel: Deutschland verstößt beim Datenschutz gegen geltendes EU-Rechthttp://www.fdp-dvp.de/pressenum.php?num=1112Der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Peter Wetzel, hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur in Deutschland üblichen Praxis der „staatlichen Aufsicht“ übeKluck: Mehr Psychologen und mehr Medienkompetenz an Schulenhttp://www.fdp-dvp.de/pressenum.php?num=1111Nach Auffassung der Liberalen kann der Landtag auf das vom Sonderausschuss Jugendgewalt und Jugendgefährdung vorgelegte Ergebnis stolz sein. „Wir haben nicht für neue Gesetze plädiert, sondern fordernRülke: Energieunternehmen müssen Hälfte ihrer Gewinne abführenhttp://www.fdp-dvp.de/pressenum.php?num=1110Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, begrüßt die Aussage von Ministerpräsident Mappus, dass es die Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken nicht zum Nulltarif gWetzel: Guter Tag für den Rechtsstaat http://www.fdp-dvp.de/pressenum.php?num=1109Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über die Vorratsdatenspeicherung erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Mitkläger, Dr. Hans-Peter Wetzel:Rülke: Datenschutz wird gestärkthttp://www.fdp-dvp.de/pressenum.php?num=1108Anlässlich des FDP-Diskussionsforums „Foyer liberal“ mit dem Titel „Datenschutz im Informationszeitalter“ sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, dass die RegierungsRülke: Opposition ist verzweifelt, weil ihr Sachargumente fehlen http://www.fdp-dvp.de/pressenum.php?num=1107Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte über die Bekanntgabe der Ministerliste durch Ministerpräsident Stefan Mappus die Opposition von SPD unWetzel: Auch Staat hat sich an rechtliche Vorgaben und Gesetze zu haltenhttp://www.fdp-dvp.de/pressenum.php?num=1106In einer Plenardebatte über das Thema „Ankauf von Bankdaten zum Auffinden von ‚Steuersündern’, sagte der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Peter Wetzel:
„SteuerhinteBachmann: Land stellt mehr Studienplätze bereit
http://www.fdp-dvp.de/pressenum.php?num=1105In einer Landtagsdebatte über den Etat des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst sagte der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann, unter anderem:Bullinger: EU-Programme
sind nicht immer Ziel führend
http://www.fdp-dvp.de/pressenum.php?num=1104Der agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Friedrich Bullinger, hat in der Haushaltsberatung über die Einzelpläne des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum bezweifelt, das